Eisenberg/Voigt/Vogel (Hg.): Antifaschismus als Feindbild

Änderung des Verkaufspreises ab 10.12.2014:

NEUE MELDUNG 10. Oktober 2014
Das Verfahren gegen Lothar König wurde nach 3000 Euro Bußgeldzahlung eingestellt. Wie die Anwälte von Lothar König mitteilten, wolle Lothar König damit »einen Beitraum zum Rechtsfrieden leisten« und ein Verfahren beenden, das ihn persönlich und andere sehr schwer belastet hat. (LAIKA-Verlag)

Nach dieser neuen Entwicklung ändert der Verlag den Buchpreis für dieses Buch auf, das präzise den Verlauf der Ermittlungen und des geplatzten Prozesses aufzeichnet.

Antifaschismus und Justiz: 2013 eröffnete das Dresdner Amtsgericht ein Verfahren gegen den Pfarrer Lothar König, einen der markanten Köpfe innerhalb des großen Spektrums antifaschistischer Politik. Laut Anklage sollte dieses Verfahren mit einer mehrjährigen Haftstrafe enden. Hintergrund der Vorwürfe ist das offene Auftreten von Neonazis in Dresden, die seit Langem den Jahrestag der alliierten Bombardierung Dresdens während des Zweiten Weltkrieges nutzen, um mit »Trauermärschen« ein rechtsextremes Geschichtsbild und eine Relativierung des Nazi-Regimes zu etablieren. 

Lothar König soll sich mit seinem Lautsprecherwagen im Rahmen der Gegenproteste 2011 unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs strafbar gemacht haben. Nach sieben Verhandlungstagen wurde das Verfahren im Juli 2013 jedoch auf Monate hinaus ausgesetzt, nachdem zuvor zurückgehaltenes entlastendes Videomaterial aufgetaucht ist. Nach dem Einstellungsantrag der Verteidigung hat die Staatsanwaltschaft Dresden erklärt, dass sie an ihrer Anklage festhält. Der Prozess wirft unter anderem die Frage auf, welchen Stellenwert Verfassung und Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland dem Versammlungs- und Demonstrationsrecht von Antifaschisten zumessen. Politisch zeigt sich in diesem Prozess, dass in Teilen der Justiz, Polizei und Versammlungsbehörden eine Feindsicht gegen Antifa- Demonstranten vorherrscht, und dass die notwendige und von der Rechtsordnung gebotene antifaschistische Widerstandstätigkeit kriminalisiert wird.

Unabhängig vom weiteren Verlauf des Verfahrens dokumentiert dieses Buch, was im bisherigen Prozessverlauf geschah. Zahlreiche Autoren – darunter der ehemalige Ministerpräsident Brandenburgs Manfred Stolpe – aus dem juristischen, politischen, kirchlichen und antifaschistischen Kontext beschäftigen sich in diesem Buch mit der Bedeutung des Prozesses.

Dem Buch liegt eine DVD bei, die den Prozessverlauf filmisch dokumentiert. Sie zeigt u.a. zahlreiche Interviews sowie für das Verfahren relevante Videoaufnahmender Demonstration vom 19. Februar 2011.